Syrien

Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauerte 2022 an, wenngleich das Ausmass der Gewalt zurückging, während sich die wirtschaftliche und soziale Lage verschlechterte. Die Konfliktparteien begingen weiterhin schwere Verstösse gegen internationale Menschenrechtsnormen und das humanitäre Völkerrecht einschliesslich Kriegsverbrechen, die nicht geahndet wurden. Syrische Regierungstruppen und bewaffnete Oppositionsgruppen sowie ihre Verbündeten verübten im Norden des Landes rechtswidrige Angriffe auf Zivilpersonen und zivile Infrastruktur, wie z. B. Einrichtungen zur Wasserversorgung und Lager für Binnenvertriebene, durch Bombardierungen aus der Luft und Artilleriebeschuss. Sowohl die syrischen Regierungsbehörden als auch die von der Türkei unterstützte selbst ernannte Syrische Nationalarmee (SNA) und die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien nahmen Zivilpersonen willkürlich fest, entführten sie und liessen sie verschwinden. Präsident Bashar al-Assad erliess das erste syrische Anti-Folter-Gesetz, das jedoch weder Straflosigkeit bekämpfte noch Entschädigungen von Folteropfern und deren Familien vorsah, und ratifizierte ein neues Gesetz über Internetkriminalität, das im Internet geäusserte Kritik an den Behörden oder an der Verfassung mit langen Haftstrafen ahndet. Die bewaffnete Oppositionsgruppe Hay’at Tahrir al-Sham und die Autonomieverwaltung beschränkten weiterhin die Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Die Regierung enthielt der Bevölkerung und den Binnenvertriebenen im Nordwesten erneut ihre wirtschaftlichen und sozialen Rechte vor, indem sie u. a. humanitäre Hilfslieferungen für Binnenvertriebene im Lager al-Rukban nahe der Grenze zu Jordanien blockierte. (Stand 2022)

Hier gehts zum vollständigen Amnesty International Bericht zu Syrien.

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