fairunterwegs.org: Aktuelle Nachrichten

Kenia: Deutscher Reiseverband verurteilt Vertreibung der Samburu

info@akte.ch — Thu, 02 Feb 2012 06:00:00 +0100

In einem Brief an Präsident Mwai Kibaki äusserte Jürgen Büchy, Chef des DRV, seine "grosse Besorgnis" über die Situation in Kenias Laikipia Distrikt. "Tourismusentwicklung auf Kosten der Menschenrechte und der lokalen Gemeinden… wird von der deutschen Reisebranche nicht unterstützt", so Büchy. Kurz nachdem das Land der Samburu an zwei Naturschutzorganisationen – The Nature Conservancy (TNC) und African Wildlife Foundation (AWF) – verkauft wurde, begann eine Serie gewaltsamer Vertreibungen durch Kenias Polizei. Tausende Samburu wurden von ihrem traditionellen Land im Eland Downs-Gebiet ausgewiesen. Häuser wurden niedergebrannt, Menschen überfallen und Vieh gestohlen. Die Naturschutzorganisationen werben dafür, dass die 171 km grosse Fläche eine Chance für Kenia sei, seinen "neusten Nationalpark" zu schaffen, um so "den Tourismus zu stimulieren". Büchy sagte, dass die DRV-Mitglieder Kenia als ein "bedeutendes Reiseziel" betrachten, dass es aber entscheidend sei, dort einen nachhaltigen Tourismus zu betreiben. Er forderte Kenias Regierung auf, den "Samburu die Rückkehr nach Eland Downs zu erlauben und ihnen eine Rolle in Laikipias Naturschutz zu geben".

Der DRV vertritt 80 Prozent der deutschen Reiseveranstalter und Reiseagenturen. 2010 gaben deutsche TouristInnen über 60 Milliarden Euro im Ausland aus.

Der Deutsche ReiseVerband hat von Kenias Regierung noch keine Antwort erhalten.

Lesen Sie Büchys Brief an Kenias Präsidenten (pdf, 442 KB).

Lesen Sie den ursprünglichen Beitrag über die Vertreibung der Samburu:
Kenia: Nach Ausweisung folgt Gewalt an indigenem Volk

Warnung vor GMC: Ein unseriöser Ferienanbieter betrügt Reiselustige mit Behinderung

Thu, 02 Feb 2012 00:00:00 +0100

Ferienangebote mit Betreuung oder auch Pflege sind immer gefragter. Diverse Anbieter haben sich dieser Bedürfnisse angenommen und bieten sowohl Individual- wie auch Gruppenreisen an. Wichtig ist, dass die Informationen zu den Reisen und Aufenthalten wahrheitsgetreu und richtig sind und die angebotenen Dienstleistungen im Assistenzbereich von kompetenten MitarbeiterInnen ausgeführt werden. Denn Abweichungen von den Versprechungen bedeuten im Extremfall Abbruch der Ferien und Antritt der Rückreise. Ein solcher Fall wurde im August 2006 publik, als der Berner Ferienanbieter Guest Medical Control (GMC) Erholungsferien für Menschen mit Behinderung an der Costa Brava versprach. Die im Prospekt aufgeführte "Pflege nach ärztlicher Weisung" entpuppte sich als unwahr, denn vor Ort waren lediglich FerienbegleiterInnen ohne pflegerische Ausbildung, die ebenfalls auf die versprochenen Fachpersonen warteten, damit sie deren Anweisungen folgen könnten. Auch waren die Platzverhältnisse in den Ferienwohnungen sehr beengt und genügten den Bedürfnissen der Gäste in keinster Weise. Der Verantwortliche bei GMC war telefonisch weder für die FerienbegleiterInnen noch für die Gäste und deren Angehörige oder BetreuerInnen erreichbar. Der Urlaub musste abgebrochen werden und die Betroffenen wurden auf Initiative von Dritten nach Hause geholt. Der Skandal setzt sich fort. Wer sich jetzt denkt, dass GMC seine Geschäftstätigkeiten einstellen musste, täuscht sich. Im Jahre 2009 tauchten abermals Prospekte mit ähnlichen Angeboten auf. Mobility International Schweiz (MIS), die Reisefachstelle für Menschen mit Behinderung und für die Tourismusbranche, gab in der Folge über die Presse und ihre Webseite Warnungen heraus. Die Schweizer Behörden sehen sich bei der Kontrolle von Behindertenferien im Ausland anscheinend machtlos. Letztes Jahr (2011) nun hörten wir (MIS) erneut von Unregelmässigkeiten bei GMC. Ferien konnten nicht angetreten werden, weil der Verantwortliche nach der Buchung und Bezahlung der Dienstleistungen nicht mehr erreichbar war. Ein weiteres Mal wurden Menschen mit Behinderung getäuscht und geschädigt. Wir hoffen nun, dass die Betroffenen Anzeige erstatten, um GMC endlich das Handwerk zu legen. MIS kann lediglich eindringlich vor diesem Veranstalter warnen. Über den GMC-Betrugsfall berichtete auch Espresso auf Radio DRS
Betrug an Behinderten: Ein "Altbekannter" zockt wieder ab Vor dem unseriösen Ferienanbieter warnt auch Pro Infirmis: www.proinfirmis.ch/de/medien/aktuelles/detail/artikel/2011/nov/warnung-vor-unserioesem-ferienanbieter.html MIS zeichnet seriöse Anbieter mit einem Label aus. Lesen Sie dazu den Bericht Mobility International Schweiz lanciert das Qualitätslabel "Ferien für alle"

Bottled Life – Die Wahrheit über Nestlés Geschäfte mit dem Wasser

info@akte.ch — Wed, 01 Feb 2012 18:07:00 +0100

Wie verwandelt man Wasser in Geld? Es gibt eine Firma, die das Rezept genau kennt: Nestlé. Dieser Konzern dominiert den globalen Handel mit abgepacktem Trinkwasser. Der Schweizer Journalist Res Gehriger macht sich auf, einen Blick hinter die Kulissen des Milliardengeschäfts zu werfen. Nestlé blockt ab. Es sei der falsche Film zur falschen Zeit, heisst es in der Konzernzentrale. Doch Gehriger lässt sich nicht abwimmeln. Er bricht auf zu einer Entdeckungsreise, recherchiert in den USA, in Nigeria und in Pakistan. Die Expedition in die Welt des Flaschenwassers verdichtet sich zu einem Bild über die Denkweisen und Strategien des mächtigsten Lebensmittelkonzerns der Welt. Dokumentarfilm, 90 Minuten, Originalversion/Deutsch Weitere Informationen und Spielzeiten in der Tagespresse und unter www.bottledlifefilm.com

Mama Africa: ein Dokumentar-Essay über Miriam Makeba

info@akte.ch — Wed, 01 Feb 2012 14:17:00 +0100

Die weltbekannte südafrikanische Sängerin Miriam Makeba bereiste ein halbes Jahrhundert lang die Welt und verbreitete ihre politische Botschaft gegen Rassismus, gegen Armut und für Gerechtigkeit und Frieden. Das Dokumentar-Essay von Mika Kaurismäkis (dem Bruder des Kultregisseurs Aki Kaurismäki) ist die Hommage an diese Frau, die wie keine andere die Hoffnung und die Stimme Afrikas verkörperte. Miriam Makeba (1932-2008) hat Musiker überall auf der Welt inspiriert und ein internationales Publikum begeistert. Gleichwohl ist sie den südafrikanischen Wurzeln ihrer Musik immer treu geblieben. Ins Exil wurde sie schon 1959 getrieben, nachdem sie in dem apartheidkritischen Dokumentarfilm COME BACK, AFRICA mitgewirkt hatte. Harry Belafonte verhalf ihr in die USA, wo sie 1962 unter anderem bei einer Geburtstagsfeier John F. Kennedys auftrat und 1967 mit "Pata Pata" ihren ersten Welthit hatte. Als sie 1968 den Black-Panther-Aktivisten Stokely Carmichael heiratete und ins Fadenkeuz des FBI geriet, liess sie sich in Guinea nieder und setzte ihr Engagement gegen das weisse Apartheid-Regime in ihrer Heimat von dort aus fort. Den Lebensweg dieser aussergewöhnlichen Künstlerin, die mehr als 50 Jahre lang musikalisch für Furore sorgte, stellt der Film mit Hilfe von seltenen Dokumentaraufnahmen und zahlreichen Interviews dar. Freunde, Verwandte und KollegInnen, die Miriam Makeba zum Teil schon seit deren Anfängen in den Dancehalls von Johannesburg kennen und schätzen, kommen dabei ebenso zu Wort wie junge VertreterInnen der afrikanischen
Musikwelt. Weitere Informationen: www.trigon-film.ch/de/movies/Mama_Africa

Claudia Lux: Sieben Sonnenblumen

info@akte.ch — Wed, 01 Feb 2012 00:00:00 +0100

Basel, 01.02.2012, akte/ Eigentlich ist die Blütezeit der Erbauungsliteratur schon längst vorüber. Einfache Geschichten, die zu einem tugendhaften Leben anregen sollen, passen nicht so recht in die abgeklärte Postmoderne. Das macht Claudia Lux' sieben Geschichten über Menschen, die gerne an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden, und von solchen, die sich über Vorurteile hinwegsetzen, weil sie das Herz am rechten Fleck haben, zu einem berührenden Exotikum.

Die erste Blüte im Strauss der sieben Sonneblumen findet die Autorin in Südstadt, dem Stadtteil Nürnbergs, den die von nördlich der Bahnlinie wegen des hohen Ausländeranteils meiden. Claudia Lux, neu im Quartier, wird von einer eingewanderten Marokkanerin spontan zum Tee eingeladen. "Diese Frau ist nicht nur integriert −in diesem Land, in ihrer Stadt, bei den Arbeitskollegen und Nachbarn − sie hat auch mich, ,die Neue' sofort integriert". Die Blüten sind Frauen: Die mutige Luciana, die im Tirol gegen Fremdenhass antritt, die Prostituierte Carmen, die einem bürgerlichen Schulmädchen im falschen Stadtteil Geleitschutz bietet, die Russin Ludmila, die als Dreiundzwanzigjährige nach Deutschland flieht und sich ein Leben lang für Flüchtlinge einsetzt, die Frauen im kleinen Laden um die Ecke, die den vermeintlichen Penner mit Würde behandeln, Manuela, die sich trotz Blindheit ihre Eigenständigkeit nicht nehmen lässt, und Ursula, alleinerziehende Mutter von Marcel El-Mansouri, Kind eines ägyptischen Vaters, der trotz den Diskriminierungen der Schulzeit zum Rechtsanwalt wurde, auch dank ihrem unerschütterlichen Glauben an ihn.

Die Geschichten, die so schlicht daherkommen wie ein Gespräch zum Nachmittagstee, entwerfen eine Art Ethik von unten, die sich von der Brecht'schen Moral, die bekanntlich erst nach dem Essen kommt, abgrenzt. Ihre Parabeln zeigen, dass es für Solidarität, Menschenwürde und gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht erst das Essen braucht, sondern lediglich Offenheit und manchmal den Mut, über den eigenen Schatten zu springen.

Claudia Lux: Sieben Sonnenblumen. Wieden Verlag, Crivitz 2011, 116 Seiten, EUR 12.50; ISBN 987-3-942946-08-7.
Erhältlich direkt beim Wieden Verlag www.wieden-verlag.de;oder bei Ihrer Buchhandlung

"Morgenstund - Metall im Mund" - neue Blogeinträge aus Palästina/Israel

info@akte.ch — Tue, 31 Jan 2012 06:00:00 +0100

Basel, 31.01.2012, akte/ In den Tagesmedien beschränken sich Berichte aus dem Nahen Osten oft auf die politischen Fakten. Im Blog auf fairunterwegs.org hingegen berichten Freiwillige aus dem ökumenischen Begleitprogramm EAPPI laufend von ihren Erfahrungen als MenschenrechtsbeobachterInnen aus Palästina/Israel. Es sind Einblicke in den Alltag in Palästina/Israel, die unter die Haut gehen. "Ins Innere des eigentlichen Checkpoint gelangt man durch käfigartige Gänge: gerade mal so breit wie ein Mensch, nach allen Seiten mit Gittern versehen, darin PalästinenserInnen im Gänsemarsch, an deren Ende Drehkreuze. Neben den Käfigen, hinter Gittern ein Kontrollraum, aus massiven Wänden und Panzerscheiben. Das einzige Licht im Raum sind ein paar rote Knöpfe - und die Umrisse einer schwarzen Gestalt. Es ist der Soldat, welcher während seiner Nachtschicht das Öffnen und Schliessen der Drehkreuze reguliert. An der Haltung des Soldaten ist zu erkennen, dass er immer wieder einschläft. Sobald dies von den PalästinenserInnen bemerkt wird, folgt ein Johl- und Pfeiforchester ihrerseits, welches ihn aus dem Schlaf schrecken wird. Sobald sein Knopfdruck dann die Drehkreuze öffnet, stürzen sich so viele Menschen wie möglich durchs Drehkreuz, ins Innere des Checkpoints. Mit einem weiteren Knopfdruck verriegelt der Soldat das Drehkreuz wieder ruckartig, oft nach nur wenigen Sekunden. Und immer wieder patrouilieren Soldaten vorbei. Im ganzen Checkpoint werde ich nie eine Situation zu Gesicht bekommen, in der israelische Soldaten und PalästinenserInnen sich in einem gemeinsamen Raum bewegen werden, ohne dass sie durch Gitter, Wände oder Panzerscheiben getrennt wären."
So berichtete in diesen Tagen eine EAPPI-Menschenrechtsbeobachterin aus der Westbank ihre Beobachtungen am Qalandya-Checkpoint. Freiwillige MenschenrechtsbeobachterInnen aus aller Welt leisten im Rahmen des Begleitprogramms der ökumenischen Kirchen EAPPI einen Einsatz in Palästina/Israel. In der Schweiz werden sie von Peace Watch Switzerland ausgebildet und betreut und begleiten danach während mindestens drei Monaten die Zivilbevölkerung vor Ort. Durch ihre Blogeinträge nehmen die Freiwilligen die Aufgabe war, die Schweizer Öffentlichkeit zu sensibilisieren. Während sich die Berichterstattung in den Tageszeitungen meist auf politische Fakten beschränkt, rütteln die Erfahrungsberichte der EAPPI-Freiwilligen auf, dokumentieren aber auch kleine Momente voller Hoffnung und Menschlichkeit. Nehmen Sie Anteil am Leben der Menschen in Palästina/Israel über die Erfahrungsberichte der MenschenrechtsbeobachterInnen im Blog auf fairunterwegs.org

Professor Hansruedi Müller - unterwegs zu Freiheit, Glück und Selbstentfaltung

info@akte.ch — Thu, 26 Jan 2012 01:00:00 +0100

Basel, 26.01.2012, akte/ Wer sich mit Tourismus befasst, bewegt sich zwischen dem "Tourismus als populärste Form des Glücks" und "Touristen, die zerstören, wonach sie suchen, indem sie finden", wie dies der deutsche Dichter Hans Magnus Enzensberger ausdrückte. Über dreissig Jahre lang hat sich Hansruedi Müller am Forschungsinstitut für Freizeit und Tourismus (FIF) der Universität Bern mit diesem vielschichtigen Phänomen befasst. Ende Januar 2012 tritt er in den Ruhestand, das FIF wird aufgelöst und die Tourismusforschung unter der Leitung des heutigen Seco-Chefökonomen Aymo Brunetti ins neue Institute Center for Regional Economic Development (Cred) integriert. Zum Abschied sind zwei ganz unterschiedliche Bücher von Hansruedi Müller zum Thema Tourismus und Nachhaltigkeit erschienen. "Unterwegs zu Freiheit, Glück und Selbstentfaltung" ist eine Sammlung von Kolumnen der letzten Jahre, die er aus heutiger Sicht zusammengestellt und redigiert hat. Es sind kurze Reflexionen und kritische Anregungen zu unserem Freizeit- und Reiseverhalten, zum Tourismus-Management, zu Tourismuspolitik, Tourismus und Umwelt, Ethik und Kritik und schliesslich zur Zukunft des Reisens als Erlebnis und als Business. Es liest sich für Reisende ebenso wie für Fachleute entspannt und möchte anregen, über Tourismus vertieft nachzudenken, Chancen und Gefahren der touristischen Entwicklung zu erkennen und eine wünschbare Zukunft vorzubereiten. Ein eleganter Abschluss
Wer sich weiter ins Sachgebiet von Tourismus und Nachhaltigkeit einlassen möchte, für den empfiehlt sich das Taschenbuch "Tourismuspolitik. Wege zu einer nachhaltigen Entwicklung", das in der Reihe Kompaktwissen beim Rüegger Verlag erschienen ist. Auf gerade mal 170 Seiten kann man sich da zum aktuellen Forschungsstand schlau machen: Auf knappstem Raum werden die Tourismusentwickung historisch aufgerollt, das Geschäft mit dem Reisen und seinen Vorteilen und Schattenseiten dargestellt, die Tourismuspolitik und deren Legitimationsdruck erklärt, bestehende und weiter nötige Ansätze für einen Tourismus skizziert, der zu einer nachhaltigen Entwicklung beiträgt. Mit diesen Werken hat Hansruedi Müller sein umfassendes Schriftenwerk zum Tourismus auf elegante Weise abgeschlossen. In Zukunft, erklärte er gegenüber dem Bund, werde er sich nicht mehr mit Tourismusforschung befassen, sondern als Präsident des Leichtathletik-Verbandes mit Sport, und konkret mit der kommenden Europameisterschaft 2014 in Zürich. Wir im arbeitskreis haben Hansruedi Müllers Kolumnen und Einsichten aus der wissenschaftlichen Arbeit des FIF immer mit grossem Interesse gelesen und für unsere Arbeit genutzt. Manchmal sprach er uns so richtig aus dem Herzen, ab und zu waren wir gar nicht einverstanden mit seinen Folgerungen, was stets zu interessanten Diskussionen führte. Umgekehrt sparte Hansruedi Müller nicht mit Kritik an unserer Arbeit, fragte nach und forderte uns zu Klarheit auf – was wir natürlich fürchteten, was aber nie geschadet hat. Im Gegenteil! So hat das FIF unser Reiseportal kritisch evaluiert, was uns zu neuen Perspektiven verhalf. Und in der Zusammenarbeit vermochten wir Bewegung in die Branche zu bringen – früher im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft "Tourismus mit Einsicht", als wir uns für erste Umweltmassnahmen der Branche jeweils auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin ins Zeug legten, jüngst wieder mit der Transparenzanalyse zur Unternehmensverantwortung ausgewählter Schweizer Reiseveranstalter, die erstmals Stärken und Defizite der Tour Operators bezüglich ihrer Kommunikation und letztlich ihres Engagements zur Nachhaltigkeit offenlegte und in der Branche einiges auslöste. Sich redlich auseinandersetzen, um sich dann bei einem schönen Tropfen und einem guten Essen gemütlich wieder zusammenzusetzen und gemeinsam neue Aussichten zu entwerfen – die gepflegte Kultur von Hansruedi Müller wird uns fehlen.

Hansruedi Müller: Tourismuspolitik. Wege zu einer nachhaltigen Entwicklung. Reihe: Kompaktwissen, Band 14. Rüegger-Verlag September 2011, 178 Seiten, ISBN 978-3-7253-0971-9, CHF 22.00 / Euro 18.00 (Richtpreis).

Hansruedi Müller: Unterwegs zu Freiheit, Glück und Selbstentfaltung. Berner Studien zu Freizeit und Tourismus, Heft 53, Forschungsinstitut für Freizeit und Tourismus FIF Oktober 2011, 208 Seiten, ISBN 978-3-9056-6613-7, CHF 28.00 / Euro 23.00 (Richtpreis).

Konzerne an die Leine – Kundgebung in Davos

info@akte.ch — Wed, 25 Jan 2012 17:30:00 +0100

Kumi Naidoo von Greenpeace International wies auf die vielen Fälle hin, in denen international tätige Konzerne massiv die Umwelt verschmutzen – von Shell in Nigeria über Trafigura (die ihren operativen Sitz in der Schweiz hat) in der Elfenbeinküste bis zu Danzer (ebenfalls mit Sitz in der Schweiz) in der Demokratischen Republik Kongo. Für Menschen, die unter solchen Umweltverschmutzungen litten, sei es sehr schwierig, sich rechtlich Gehör zu verschaffen und die Konzernzentralen zur Rechenschaft zu ziehen. Salil Shetty von Amnesty International erinnerte daran, dass der UNO-Menschenrechtsrat kürzlich Menschenrechtsleitlinien für Unternehmen verabschiedet hat. Diese halten klar fest, dass nicht nur Staaten die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte respektieren müssen, sondern auch Unternehmen. Die Regierungen aller Länder, insbesondere der Industriestaaten, müssten jetzt Massnahmen ergreifen, um dies durchzusetzen. Peter Niggli, Geschäftsleiter von Alliance Sud, der Arbeitsgemeinschaft der Schweizer Hilfswerke, forderte die Schweizer Behörden auf, entsprechende Regeln für Konzerne verbindlich festzulegen. Bisher habe die Schweiz auf die Selbstregulierung der Unternehmen vertraut. Verschiedene Fälle von Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzungen zeigten aber deutlich, dass dies nicht genüge. Der Schweiz komme als Standort überdurchschnittlich vieler internationaler Unternehmen, von denen viele in menschenrechtlich und ökologisch sehr sensiblen Bereichen wie etwa dem Rohstoffsektor tätig seinen, eine besondere Verantwortung zu. "Recht ohne Grenzen" ist eine Allianz von über 50 Schweizer Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen, Umwelt- und Frauenverbänden, Gewerkschaften und kritischen Aktionärsvereinigungen. In einer Petition fordert sie von Bundesrat und Parlament klare Bestimmungen, damit Firmen mit Sitz in der Schweiz weltweit die Menschenrechte und Umweltstandards einhalten müssen. Geschädigte sollen bei Verstössen gegen die verantwortlichen Mutterfirmen in der Schweiz klagen können. Der arbeitskreis tourismus & entwicklung ist Teil der Allianz "Recht ohne Grenzen". Weitere Informationen zu "Recht ohne Grenzen"
Informationen zu Menschenrechten im Tourismus
Engagieren Sie sich: Nehmen Sie skrupellose Konzerne an die Leine

"Highly welcome"?

info@akte.ch — Wed, 25 Jan 2012 00:00:00 +0100

Der Slogan der SVP "Masseneinwanderung stoppen" richte sich nicht gegen TouristInnen, die "herzlich willkommen sind in unserem wunderschönen Land", erklärte Nadja Pieren, Vize-Präsidentin der SVP Schweiz, angesprochen auf die SVP-Plakate im Flughafen Bern- Belp gegenüber Telebärn. "Sie dürfen sich die Schönheit der Schweiz gerne ansehen." Nicht dass die kürzlich lancierte Initiative der SVP nicht absurd genug wäre, skurril ist aber darüber hinaus, dass einige Tage nach Pierens Statement und kurz nach ihrer Rede am SVP- "Familienfest" auf dem Bundesplatz am 13. September 2011 ein Tourist willkürlich angehalten, zwecks Personenkontrolle gefesselt und auf die Polizeiwache gebracht wurde. Augustin Dufatanye, ein Mann aus Ruanda, der seit einigen Jahren in Island wohnt, kam einen Tag vor dem SVP-Fest in die Schweiz, um seine Freundin zu besuchen. Neugierde trieb ihn auf den Bundesplatz, um die öffentliche Veranstaltung vor Ort mitzuverfolgen. Als er wie Tausende Andere den Reden der SVP-PolitikerInnen zuhörte, wurden er und fünf weitere Personen, darunter auch Sosf-Sekretär Moreno Casasola, von etwa einem halben Dutzend PolizistInnen aus der Menschenmenge ausgesondert und zwecks Personenkontrolle abgeführt. Obwohl sich bei der Personenkontrolle vor Ort kein Verdachtsmoment ergab, legte die Polizei ihnen Kabelbinder-Handschellen an und brachte sie auf die Wache. Gründe für das Festhalten der sechs – und vielen anderen – Personen konnten die zuständigen PolizistInnen während der gesamten Prozedur nicht angeben. Schliesslich erklärte die Polizei dem Touristen bei der Befragung, dass er festgehalten wurde, weil er "zur falschen Zeit am falschen Ort" war. Damit erhielt Augustin Dufatanye an diesem Nachtmittag tatsächlich Einblick in etwas, das den meisten TouristInnen vorenthalten bleibt, aber viele MigrantInnen in der Schweiz immer wieder erleben. Er lernte einige zentrale Dimensionen des "wunderschönen Landes" kennen: Rechtspopulismus, Diskriminierung und Repression.
Der Beitrag von Jacqueline Kalbermatter ist der Dezember-Ausgabe des Bulletins von Solidarité sans Frontières www.sosf.ch entnommen. Wiedergabe mit freundlicher Genehmigung.

Den Iraker zum Syrer machen

Am 31. Januar soll ein 59jähriger irakischer Physiker und ehemals anerkannter Flüchtling nach 14 Jahren in der Schweiz nach Syrien ausgewiesen werden - dem Land, wo zurzeit täglich Menschen vom Regime Baschar Al-Assad umgebracht werden. Das Basler Migrationsamt scheue vor keiner Drohung zurück, um den Physiker A.S. loszuwerden, schreibt augenauf in ihrem Bulletin

Seit zwei Jahren kämpft der ehemals anerkannte Flüchtling A.S. gegen eine Kaskade von rechtsstaatlich skandalösen Entscheiden, die dem 58-jährigen Iraker alles genommen haben, was möglich ist: Zuerst wurde seine dokumentierte irakische Nationalität in eine syrische umgewandelt. Dann wurde sein Flüchtlingsstatus aberkannt. Seine Niederlassungsbewilligung widerrufen. Und schliesslich das laufende Einbürgerungsgesuch sistiert. Nun soll der stellenlose Physiker, der seit 14 Jahren in der Schweiz lebt, bis zum 31. Januar 2012 in sein Geburtsland nach Syrien ausgewiesen werden. Syrien brennt, und die Schreibtischtäter im Basler Migrationsamt (BM) scheuen vor keiner Drohung zurück, nur um einen Sozialhilfe empfangenden Flüchtling weniger im Kanton zu haben.

Die Wegweisungsverfügung nach Syrien zum jetzigen Zeitpunkt steht dem Beschluss des Bundesamtes für Migration (BFM) vom Juli dieses Jahres entgegen. Dort wurde festgehalten, vorläufig keine negativen Asylentscheide mit Rückführungsanordnungen nach Syrien zu fällen. Die Basler Migrationsbehörde negiert, dass Syrien ein Unrechts- und Folterstaat ist und macht sich damit zu dessen aktivem Handlanger in der Schweiz. Nun wendet sich augenauf Basel in einem offenen Brief an die Regierungsrätinnen und Regierungsräte des Kantons Basel und appelliert, dass sie ihre politische und moralische Verantwortung wahrnehmen und die skandalöse Praxis der Basler Migrationsbehörde sofort stoppen sollen.

Am Schicksal von A.S. ist auch gut zu sehen, wie beim BFM rechtsstaatliche Grundsätze ausser Kraft gesetzt werden. Denn es stützt sich bei Wegweisungen auf Informanten aus den Herkunftsländern. Die Identität dieser Leute gibt das BFM nicht preis. Die Betroffenen können sich deshalb in keiner Weise wehren. Willkommen im Reich der Willkür.

Der Familiennachzug hatte katastrophale Folgen
Seit 1997 lebt der gebürtige Syrer A.S. in der Schweiz; seit 1999 als anerkannter irakischer Flüchtling. A.S., der bereits als junger Mann Syrien verlassen und im Irak gelebt hatte, verfügt über die irakische Nationalität. Er hatte im irakisch-iranischen Krieg gekämpft. Aus politischen Gründen musste er den Irak verlassen und fand in der Schweiz Asyl. Sein Geburtsland Syrien hat er 34 Jahre lang nicht mehr besucht. Sein syrischer Geburtsort war den Beamten des BFM aber immer bekannt. Als der promovierte Physiker für erneuerbare Energien aus beruflichen Gründen 2007 erstmals wieder nach Syrien an einen wissenschaftlichen Kongress reiste, musste er sich dort täglich beim Geheimdienst melden. Die Einreise war aufgrund seiner irakischen Staatsangehörigkeit nur mit einem Visum möglich. Das BFM bestätigte ihm, dass diese Reisen legal waren. 2008 heiratete A.S. eine Syrerin, die er während seines Syrien-Aufenthaltes kennengelernt hatte. Er beantragte bei den Basler Migrationsbehörden den Familiennachzug.
Der Familiennachzug hatte eine katastrophale Kettenreaktion zur Folge. Weil auf seiner Heiratsurkunde "Syrer" stand, beantragte der Basler Migrationsbeamte ein Verfahren zur Aberkennung von A.S. Flüchtlingsstatus. 2009 wurde A.S. der Status aberkannt. Die Aberkennung wurde vom BFM damit begründet, dass A.S. – in Syrien geboren – jederzeit einen syrischen Pass beantragen, nach Syrien reisen und sich dort aufhalten und arbeiten könne.

Die Aussagen, die zählen, stammen von den Schergen Asads
All dies wurde von A.S. und seinem Anwalt bis zum Bundesverwaltungsgericht angefochten. Alle Begehren, selbst jenes auf unentgeltliche Rechtspflege in einer offensichtlich juristisch höchst komplexen Frage, wurden vom Bundesrichter Fulvio Haefeli, einem Hardliner der SVP, abgelehnt. Dabei widerspricht die Aberkennung einer mit einem Pass dokumentierten Nationalität zugunsten einer auf blossen Mutmassungen basierenden neuen Staatsbürgerschaft auch den Richtlinien des BFM, wie sie augenauf Basel schriftlich mitgeteilt wurden. Demnach entscheidet bei doppelter Staatsbürgerschaft das Vorliegen eines Reisepasses. Es verletzt zudem das Menschenrecht auf Datenschutz und Privatsphäre, einem ausländischen Staatsbürger seine dokumentierte Nationalität gegen dessen Willen abzuändern. So wird A.S. nun in der Schweiz in allen Datensätzen als Syrer geführt, obwohl alle seine Dokumente Studienabschluss, Doktorat etc.) andere Angaben enthalten. Völlig fatal und unhaltbar ist schliesslich, davon auszugehen, A.S. sei in Syrien nicht bedroht, wenn er sich dort länger aufhalten und wenn er nicht mehr als Iraker unter dem Schutz des Schweizer Flüchtlingspasses in das Land einreisen würde. Syrien akzeptiert keine doppelte Staatsbürgerschaft. Und Syrien ist in keiner Weise erbaut über Leute, die wie A.S. in fremden Kriegen und für fremde Mächte gekämpft haben.

Der syrische Konsul in Genf sagte im Mai 2011 gegenüber dem BFM, A.S. könne vermutlich gegen Bezahlung mehrerer Tausend Franken einen syrischen Reisepass beantragen. Dieser sei dann jeweils ein Jahr gültig, und der Mann könne wohl, da mit einer Syrerin verheiratet, auch im Land wohnen. Auf solche Vermutungen stützen sich das BFM und das Basler Migrationsamt. Vermutungen, ausgesprochen von Repräsentanten eines Regimes, das zu dieser Zeit auf die eigene Bevölkerung schiessen lässt und wahllos Männer, Frauen, Jugendliche und sogar Kinder foltert.

Die Ehefrau hat in der Zwischenzeit aus Syrien flüchten müssen
Ebenso unsicher sind die Angaben des syrischen Vertrauensanwalts, die das BFM via Schweizer Botschaft in Damaskus auf schriftlichem Weg erhielt. augenauf Basel weiss, wer dieser Anwalt ist. Dass er mit dem Regime auf gutem Fuss stehen muss, versteht sich von selbst. Schliesslich sollte er Kenntnisse haben, über die eigentlich nur der Staat respektive dessen Geheimdienste verfügen. Das Konzept eines solchen unabhängigen Vertrauensanwaltes ist in sich paradox: Er weiss immer entweder zu viel oder zu wenig, ist also dem Regime zu nahe oder zu fern. In beiden Fällen gefährdet er das Leben des Betroffenen.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Ehefrau von A.S., eine Lehrerin, mittlerweile in Syrien ihre Stelle verloren hat, weil sie einen Ausreiseantrag für die Schweiz gestellt hat. Wie durch viele Organisationen (u.a. Amnesty International) belegt ist, behandelt Syrien Staatsangehörige, die ins Ausland ziehen wollen oder flüchten, als nicht loyale bzw. feindliche BürgerInnen. Vor diesem Hintergrund ist die Ehefrau von A.S. nun aus Syrien geflüchtet und hat in der Schweiz einen Asylantrag gestellt.

Basel als Handlangerin eines Folterregimes
Dass all das in Syrien möglich ist, erstaunt nicht angesichts dessen, was in diesem Land derzeit täglich passiert. Die Weltöffentlichkeit klagt das syrische Regime mittlerweile der Verbrechen gegen die Menschlichkeit an. Nur das Basler Migrationsamt verfügt zum gleichen Zeitpunkt die Wegweisung von A.S., als ob es sich um einen Routineakt handeln würde. Es ist skandalös, einen anerkannten, beinahe sechzigjährigen Flüchtling, der seit 14 Jahren in der Schweiz lebt, aktiv zum Sans-Papiers zu machen, indem ihm seine dokumentierte irakische Nationalität entzogen, eine syrische aufgezwungen und seine Wegweisung in das von Gewalt erschütterte Syrien angeordnet wird. Dass das Migrationsamt diese ganze Prozedur unverhohlen und explizit mit der Einsparung der bescheidenen Fürsorgeleistung von ca. 2000 Franken monatlich begründet, zeigt schmerzlich, bis zu welchem Grad die Basler Ausschaffungs-Bürokratie bereit ist, aus finanziellen Überlegungen fundamentale Grundsätze der Menschlichkeit und der Rechtsstaatlichkeit zu verletzen. augenauf Basel kämpft politisch und juristisch weiter, damit die Rechte von A.S. respektiert werden.
Der Beitrag erschien in der September-Ausgabe des augenauf-Bulletins www.augenauf.ch. Wiedergabe mit freundlicher Genehmigung
In diesen Tagen hat die Basler Grossrätin Sibel Arslan eine Interpellation zur Ausweisung nach Syrien gemacht, die mit einer nicht veröffentlichten mündlichen Antwort erledigt wurde.

Wer gerne reist, tut gut daran, auch im eignen Land Offenheit zu pflegen. Die Eidgenössische Kommission für Rassismus warnt, dass in der Schweiz Asylsuchende von Behörden diskriminiert werden (Medienmitteilung vom 21.10.2011); Auch das Uno-Hochkommissariat für Flüchtlinge warnt vor der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit. Amnesty International schliesslich äussert sich in seinem Menschenrechtsbericht besorgt über den Umgang der Schweizer Behörden mit Ausländern und Asylsuchenden. Die Menschenrechtsorganisation hat eine Petition lanciert, die sich gegen die so genannten Level IV-Ausschaffungen (gefesselt und geknebelt) wendet. Sie seien unverhältnismässig, unmenschlich und gefährlich. Diese Petition können Sie online unterzeichnen.

Der aktuelle fairunterwegs-Newsletter gibt Orientierungshilfe zum Buchen und zur internationalen Nachhaltigkeitsdebatte

info@akte.ch — Mon, 23 Jan 2012 00:00:00 +0100

Basel, 23.01.2012, akte/ Reisende haben heute die Möglichkeit, mit ihrem Buchungsentscheid mitzubestimmen, ob der Tourismus in eine nachhaltige oder in eine ausbeuterische Richtung geht. "Augen auf beim Ferienkauf!", heisst daher das Motto unserer Konsumkampagne. Neu bieten wir jetzt dazu die Orientierungshilfe im Labeldschungel. Erstmals geben wir Reisenden ein Instrument an die Hand, mit dem sie die Seriosität der Labels einschätzen und entlang der ihnen wichtigen Nachhaltigkeitskriterien Angebote gezielt auswählen können - so einfach wie noch nie!
Beim Erdgipfel in Rio wird es diesen Juni um nichts weniger als die Definition eines gemeinsamen Verständnisses und gemeinsamer Massnahmen der internationalen Gemeinschaft zur nachhaltigen Sicherung der Lebensgrundlagen aller gehen. Der gewählte Ansatz heisst "grüne Wirtschaft". Ob dieser zum Erfolg führen wird, hängt im Wesentlichen davon ab, dass dabei der Gerechtigkeit und den Menschenrechten oberste Priorität zugemessen werden - auch im Tourismus. Mehr dazu im neuen fairunterwegs-Newsletter.